Stellungnahmen zu kommunalpolitischen Themen

  • Es grünt so grün . . . Leserbrief zum Artikel „Tagesstätte statt Baumbewuchs“ vom 19.02.2019 im Schifferstadter Tagblatt Der Titel des Artikels „Tagesstätte statt Baumbewuchs“ trifft schon den Nagel auf den Kopf. Es gab bis vor kurzem zwischen Waldfesthalle und der Gaststätte Orchidea Blue einen Baumbestand auf ca. 2000 qm Fläche, der inzwischen aus Verkehrssicherungsgründen beseitigt und wieder aufgeforstet wurde. So weit so gut. Schifferstadt muss wegen des wachsenden Bedarfs an Kindertagesplätzen weitere mindestens zwei Gruppen anbieten. Die Pläne, diese Gruppen ...
  • Haushaltsrede von Dr. Rudolf Magin (UWG) am 05.12.2018 Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren, Seit heute morgen 11,00 Uhr ist mir bekannt, dass ich als einziger Vertreter der UWG , fraktionsloses Ratsmitglied bin. Sie können deshalb davon ausgehen, dass die folgenden Ausführungen mit der UWG-Führung abgestimmt sind. Zunächst nehme ich Bezug auf das vorgelegte Zahlenwerk: . Das vorgegebene Ziel, gemäß GemHVO § 18 ...
  • Leserbrief zum Bericht über die Finanzlage der Stadt am 2. Okt. 2018 im Schifferstadter Tagblatt, veröffentlicht am 12.10.18 Natürlich war die Haushaltsdiskussion im letzten Hauptausschuss ziemlich komplex. Daher sind anscheinend Redebeiträge nicht richtig wiedergegeben worden. Die Finanzlage der Stadt wurde von Dr. Magin (UWG) durchaus nicht so positiv bewertet wie in den Ausführungen geschildert. Er verwies auf die Auflösung stiller Reserven in der Bilanz (niedrig bewertete städtische Grundstücke, die wesentlich teurer an Bauinteressenten ...
  • Leserbrief zur Kreuzplatzgestaltung am 8. Sept.2018 im Schifferstadter Tagblatt Der Teufel steckt im Detail Leserbrief zum Artikel über die Kreuzplatzgestaltung im Schifferstadter Tagblatt vom 1. September 2018, veröffentlicht am 8. Sept. 2018 „Nur die UWG hatte Einwände“, so ist in dem Artikel zu lesen. Es ging um die Vergabe von Arbeiten für die Neugestaltung des Kreuzplatzes, die von allen anderen Fraktionen unterstützt wurde. Festzuhalten ist, dass für ...
  • Haushaltsrede von FV Christoph Werner (UWG) am 7. Dez. 2017 Haushaltsrede Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Volk, sehr geehrte Beigeordnete, sehr geehrte Stadtratskolleginnen und Kollegen, Die Mitbürger sind mehr und mehr unzufrieden. Wir haben dieses Jahr eine noch nie da gewesene Anzahl an Petitionen zu beraten gehabt. Bürgerinitiativen gründen sich, weil die Bürger sich nicht mehr anständig vertreten fühlen. Mitbürger beklagen eine aus deren Sicht schleppende Kommunikation, intransparentes Verwaltungshandeln und ...
  • Votum der UWG-Fraktion zum Bürgerentscheid über den Ochsen gemäß Stadtratsbeschluss vom 15.12.2016 Wir wollen den Ochsen als einen zentralen städtebaulichen Anker in der Innenstadt, aber wollen wir dies als soziale Begegnungsstätte? Bisher gibt es für eine solche Begegnungsstätte keinerlei detaillierte Planung. Trotz mehrfacher Nachfragen ist uns nur bekannt, dass dort eine Mensa eingerichtet werden soll. Wie die weitere Nutzung dieser das Ortsbild prägenden Immobilie denkbar ist, bleibt ...
  • Haushaltsrede von FV Dr. Rudolf Magin (UWG) am 1. Dez. 2016 „Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren, es sind nun gut zehn Jahre, dass Schifferstadt seinen finanziellen Spielraum verloren hat. Wie die heutige Vorlage zum Haushalt 2017 und zum Investitionsplan bis 2021 zeigt, wird die Lage weiterhin angespannt bleiben. Aber wir werden deshalb die heutige Beratung nicht zum Anlass nehmen, zu fragen, wie es dazu gekommen ist, dass aus ...
  • Zusammenschluss der UWG-Fraktion und der ALFA-Fraktion – Ausscheiden unserer bisherigen Stadträtin Simone Seng aus der UWG-Fraktion Auf der gemeinsamen Fraktionssitzung der UWG-Fraktion und der ALFA-Fraktion am 28.11.2016 und der Vorstandssitzung der UWG am 12.12.2016 wurde der Zusammenschluss der beiden Fraktionen unter dem Namen UWG-Fraktion beschlossen. Dr. Rudolf Magin ist weiterhin Fraktionsvorsitzender, Christoph Werner stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Folgende Gründe sprechen für den Zusammenschluss: Die Fusion ist die logische Konsequenz aus der bisherigen  Stadtratsarbeit, da es ...
  • Leserbrief zum Artikel „Nur ein Kreuz beim Bürgerentscheid“ vom 05.11.16 im Schifferstadter Tagblatt Erneut ging es in der Stadtratssitzung vom 3. November um den vom Stadtrat mehrheitlich bestätigten Bürgerentscheid zum „Ochsen“. An einer rechtlich möglichen zweiten Frage durch den Stadtrat als Ratsbegehren schieden sich aber die Geister. Was spricht dagegen, neben der Frage der Bürgerinitiative „Soll der Ochse zu einer sozialen Begegnungsstätte (kein Abriss!) umgebaut werden?“ eine alternative ...
  • Leserbrief zum Artikel „Entscheidung über Entscheidungsfreiheit gefallen“ vom 17.09.16 im Schifferstadter Tagblatt Politik mit der Brechstange, das ist der Eindruck, den man von der Stadtratssitzung am 15. September gewinnen konnte. Tagesordnungspunkt war zunächst die Neubesetzung der Ausschüsse. Der von Verwaltung und Regierungsparteien ungeliebte neue Ausschuss „Soziale Stadt“ , fehlte aber. Was man nicht will, wird verschoben. So geht bis zur nächsten Stadtratssitzung im November wieder viel Zeit ...