Stellungnahmen zu kommunalpolitischen Themen

  • Artikel im Schifferstadter Tagblatt vom 6. Juni 2020 Senioren-Betrugsversuche im Zusammenhang mit dem Corona-Virus – Schifferstadter Sicherheitsberater für Seniorinnen und Senioren informieren Die Sicherheitsberater haben sich für das Kalenderjahr 2020 einiges vorgenommen und auch organisiert. Von allgemeinen Informationsveranstaltungen, dem beliebten Fahrsicherheitstraining, bis hin zum Thema „Pedelec, E-Bike und S-Pedelec für Neueinsteiger*innen“ galt unsere Planung. An dieser Stelle danke für die Unterstützung an die Polizeiinspektion Schifferstadt, dem Polizeipräsidium Rheinpfalz, Zentrale Prävention, der Kreisverkehrswacht Ludwigshafen, Herrn Dieter Lauerbach und ...
  • Leserbrief im Schifferstadter Tagblatt vom 5. Juni 2020 Stellungnahme zum Thema Bürgerbus Am 29.05.2020 wurde der Bürgerbus 2 Jahre alt. Es war ein langer Weg, und dank der Hartnäckigkeit von Bernd Wittich und seinen Mitstreitern im Seniorenbeirat konnte das Projekt gestartet werden. Von Anfang an hat die Unabhängige Wählergemeinschaft Schifferstadt (UWG) den Bürgerbus befürwortet und Christoph Werner (DRK) dafür gesorgt, dass der Bürgerbus Fahrt aufgenommen hat. Wir ...
  • Haushaltsrede von Peter Lieb (UWG) am 05.12.2019 Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren,die Basis unseres gemeinsamen Handelns ist die Vertretung der Interessen der ca. 21 Tausend Bürgerinnen und Bürger in Schifferstadt.Dies gilt im Besonderen im Kontext einer Haushaltsplanung, die sich über einen Zeitraum von 4 Jahren erstreckt und somit die Weichen für die Entwicklung der Stadt in Zukunft stellt.Diese ...
  • Leserbrief zum Artikel „Hauptausschuss entscheidet“ vom 02.05.2020 im Schifferstadter Tagblatt Es ist schon beeindruckend wofür alles Covid 19 und die daraus resultierende Pandemie herhalten muss.Nun wird kurzerhand der Stadtrat in Schifferstadt, ein demokratisch durch die Bürgerinnen und Bürger in Schifferstadt gewähltes Organ, von seinen wesentlichen Aufgaben enthoben und die Entscheidungen in den Hauptausschuss delegiert.Das einzig belastbare Argument unserer Bürgermeisterin für diese Maßnahme ist die Größe ...
  • Es grünt so grün . . . Leserbrief zum Artikel „Tagesstätte statt Baumbewuchs“ vom 19.02.2019 im Schifferstadter Tagblatt Der Titel des Artikels „Tagesstätte statt Baumbewuchs“ trifft schon den Nagel auf den Kopf. Es gab bis vor kurzem zwischen Waldfesthalle und der Gaststätte Orchidea Blue einen Baumbestand auf ca. 2000 qm Fläche, der inzwischen aus Verkehrssicherungsgründen beseitigt und wieder aufgeforstet wurde. So weit so gut.Schifferstadt muss wegen des wachsenden Bedarfs an Kindertagesplätzen weitere mindestens zwei Gruppen anbieten. Die Pläne, diese Gruppen ...
  • Haushaltsrede von Dr. Rudolf Magin (UWG) am 05.12.2018 Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren, Seit heute morgen 11,00 Uhr ist mir bekannt, dass ich als einziger Vertreter der UWG , fraktionsloses Ratsmitglied bin. Sie können deshalb davon ausgehen, dass die folgenden Ausführungen mit der UWG-Führung abgestimmt sind. Zunächst nehme ich Bezug auf das vorgelegte Zahlenwerk: . Das vorgegebene Ziel, gemäß GemHVO § 18 ...
  • Leserbrief zum Bericht über die Finanzlage der Stadt am 2. Okt. 2018 im Schifferstadter Tagblatt, veröffentlicht am 12.10.18 Natürlich war die Haushaltsdiskussion im letzten Hauptausschuss ziemlich komplex. Daher sind anscheinend Redebeiträge nicht richtig wiedergegeben worden. Die Finanzlage der Stadt wurde von Dr. Magin (UWG) durchaus nicht so positiv bewertet wie in den Ausführungen geschildert. Er verwies auf die Auflösung stiller Reserven in der Bilanz (niedrig bewertete städtische Grundstücke, die wesentlich teurer an Bauinteressenten ...
  • Leserbrief zur Kreuzplatzgestaltung am 8. Sept.2018 im Schifferstadter Tagblatt Der Teufel steckt im Detail Leserbrief zum Artikel über die Kreuzplatzgestaltung im Schifferstadter Tagblatt vom 1. September 2018, veröffentlicht am 8. Sept. 2018 „Nur die UWG hatte Einwände“, so ist in dem Artikel zu lesen. Es ging um die Vergabe von Arbeiten für die Neugestaltung des Kreuzplatzes, die von allen anderen Fraktionen unterstützt wurde. Festzuhalten ist, dass für ...
  • Haushaltsrede von FV Christoph Werner (UWG) am 7. Dez. 2017 Haushaltsrede Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Volk, sehr geehrte Beigeordnete, sehr geehrte Stadtratskolleginnen und Kollegen, Die Mitbürger sind mehr und mehr unzufrieden. Wir haben dieses Jahr eine noch nie da gewesene Anzahl an Petitionen zu beraten gehabt. Bürgerinitiativen gründen sich, weil die Bürger sich nicht mehr anständig vertreten fühlen. Mitbürger beklagen eine aus deren Sicht schleppende Kommunikation, intransparentes Verwaltungshandeln und ...
  • Votum der UWG-Fraktion zum Bürgerentscheid über den Ochsen gemäß Stadtratsbeschluss vom 15.12.2016 Wir wollen den Ochsen als einen zentralen städtebaulichen Anker in der Innenstadt, aber wollen wir dies als soziale Begegnungsstätte? Bisher gibt es für eine solche Begegnungsstätte keinerlei detaillierte Planung. Trotz mehrfacher Nachfragen ist uns nur bekannt, dass dort eine Mensa eingerichtet werden soll. Wie die weitere Nutzung dieser das Ortsbild prägenden Immobilie denkbar ist, bleibt ...